26.05.2021 | Politik

Landesprogramm fördert neue Ideen für lebenswerte Innenstädte

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen teilt mit, dass das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ mit der ersten Förderrunde startet, für die insgesamt 12,25 Mio. Euro bereitstehen. Das Programm, das gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern des im Dezember gegründeten „Bündnis Innenstadt“, darunter auch die AKH, entwickelt wurde, soll den Innenstädten den Neustart aus der Corona-Pandemie heraus er­mög­lichen. Insgesamt stehen im „Neuen Hessenplan“ für die Stärkung der hes­si­schen Innenstädte bis 2023 bis zu 40 Mio. Euro zur Verfügung. Dies teilte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir in einer Pressekonferenz mit: „Mit dem ‚Neuen Hessenplan‘ soll Hessen stärker aus der Krise herausgehen, als es hineingekommen ist. Mit unserem neuen Landesprogramm ,Zukunft Innenstadt‘ unterstützen wir daher Kommunen dabei, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten. Kurzum: Wir wollen die Menschen wieder vom Sofa in die Innenstädte holen.“

Die erste Ausschreibung des neuen Landes­programms startet am 26. Mai 2021. Es wurde gemeinsam mit den Mitgliedern des Ende 2020 gegründeten „Bündnis für die Innenstadt“ entwickelt und wird aus Landesmitteln finanziert. Es richtet sich an alle hes­si­schen Kommunen, unabhängig von ihrer Größe.

Vision der Innenstadt: Orte der Begegnung, Er­holung, Kommunikation

„Innenstädte haben eine große Be­deutung für Menschen. Das ist durch die Folgen der Corona-Pandemie noch deutlicher geworden. Noch dazu unterliegen Innenstädte allerdings schon länger einem Strukturwandel, der durch die Corona-Pandemie beschleunigt wurde und den wir mutig gestalten wollen. Wir haben die Vision eines Stadtzentrums, in dem Bürgerinnen und Bürger nicht nur essen und trinken oder einkaufen gehen, sondern auch wohnen und arbeiten können“, sagte Al-Wazir. „Innenstädte sollen Orte der Begegnung sein, der Bewegung und Kommunikation. Innenstädte müssen sich an die Klimaveränderung anpassen und durch soziale Einrichtungen Menschen in ganz unter­schiedlichen Lebenssituationen ansprechen. Das ist eine große Aufgabe, bei der wir den Kommunen mit dem Geld aus dem ‚Neuen Hessenplan‘ unter die Arme greifen und sie gleichzeitig selbst entscheiden lassen wollen, wie sie dieser Vision näherkommen.“

Innenstadtbudget und Kommunalpreis

Das neue Landesprogramm und der zusätzlich ausgelobte Kommunalpreis bestehen aus einem Innenstadtbudget, das die Kosten der von den Kommunen vorgeschlagenen Maßnahmen mit einem Landesanteil zwischen 80 und 90 Prozent fördert. Für das Innenstadtbudget stehen pro Kommune maximal 250.000 Euro Landesmittel zur Verfügung. Bis Ende Juni können Städte und Gemeinden ihr Interesse bekunden und mögliche Projekte nennen, die sie gerne umsetzen würden. Ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern des Ende 2020 gegründeten „Bündnis für die Innenstadt“ entscheidet über die Ver­gabe der Mittel, erst dann erfolgt der offizielle Antrag der jeweiligen Kommune. Mit dem Kommunalpreis werden dann aus allen Anträgen drei herausragende Ideen von drei Kommunen zusätzlich mit 500.000 Euro, 750.000 Euro und 1 Mio. Euro prämiert. Hessen ist eines der wenigen Bundesländer, das ein aus Landesmitteln finanziertes Innenstadt-Programm in der Krise aufgelegt hat.

Die Bündnispartner im „Bündnis für die Innenstadt“

Derzeit gibt es 15 Bündnispartner, die Blickwinkel und Erfahrungen bündeln und daraus einen Zukunftsplan für die Innenstädte entwickeln: Hessisches Wirtschaftsministerium, Hessisches Ministerium für Digitale Strategie und Ent­wick­lung, Hessisches Umweltministerium, Architekten- und Stadt­planer­kammer Hessen, Handelsverband Hessen, Hessischer Handwerkstag, Hessischer Industrie- und Handelskammertag e.V., Hessischer Städte- und Gemeindebund e.V., Hessischer Städtetag, Hotel- und Gastronomieverband DEHOGA Hessen, Landesamt für Denkmal­schutz, Landesverband der Hessischen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer e.V., Landesverband Hessen der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutsch­land e.V. (BCSD), Landesgemeinschaft soziale Brennpunkte Hessen e.V. und Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft e.V. (VdW südwest).

 

Weitere In­for­ma­tio­nen und die vollständige Presse­mitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen finden Sie hier.