Architekten- und Stadtplankammer Hessen

Schlichtung

Das Schlichtungsverfahren bietet viele Möglichkeiten. Je nach Ziel der Schlichtung können unterschiedliche Verfahren zur Anwendung kommen.

Bei Uneinigkeit über einzelne Punkte kann im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens eine unverbindliche Vermittlung über diesen Streitpunkt vorge­nommen werden und durch ein Schlichtungsgespräch oder die Unterbreitung eines Schlichtungsvor­schlags eine Lösung in diesem Punkt erzielt werden. Soll eine verbindliche und endgültige Entschei­dung in der Sache herbeigeführt werden, die im Ernstfall auch vollstreckbar ist, jedoch auf gütlichem Wege erreicht werden soll, ist dies ebenfalls möglich. Auch in verfahrenen Fällen, bei denen die Par­teien gleichwohl eine gerichtliche Auseinandersetzung scheuen, kann der Schlichtungsausschuss im beiderseitigen Einvernehmen als eine verbindliche Entscheidungsinstanz angerufen werden. Für die Umsetzung dieser Ziele gibt es verschiedene Verfahrensarten:

Das Schlichtungsverfahren:
Der Schlichtungsausschuss führt nach Anhörung der Parteien einen mündlichen Schlichtungstermin durch. Dort wird die Sach- und Rechtslage erörtert und auf den Abschluss eines Vergleichs hingewirkt. Kommt ein Vergleich zustande, kann dieser für vollstreckbar erklärt werden.

Das Schiedsverfahren:
Der Ablauf eines Schiedsverfahrens ähnelt dem eines Gerichtsprozesses. Der Schlichtungsausschuss führt nach Anhörung der Parteien und Vorliegen einer Schiedsgerichtsvereinbarung einen mündlichen Schiedsgerichtstermin durch. In diesem wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Es besteht auch die Möglichkeit einer Beweisaufnahme. Aufgrund der Rechts- und Beweislage fällt der Schlichtungsaus­schuss einen verbindlichen Schiedsspruch, ähnlich einem Urteil, aus dem die Zwangsvollstreckung – nach einer Vollstreckbarerklärung durch das zuständige Oberlandesgericht – betrieben werden kann.

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