Architekten- und Stadtplankammer Hessen

Recht

Muster-Schulbaurichtlinie - Bekanntmachung

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gibt die Neu-Inkraftsetzung der Muster-Schulbau-Richtlinie (MSchulbauR) der Fachkommission "Bauaufsicht" der ARGEBAU - Fassung April 2009 - als bauaufsichtliche Richtlinie zum 1. August 2015 bekannt:

Das mit Erlass vom 27. Oktober 2009 (StAnz. S. 2717) bauaufsichtlich bekannt gemachte Muster der Schulbau-Richtlinie (MSchulbauR) der Fachkommission "Bauaufsicht" der ARGEBAU - Fassung April 2009 - wird hiermit als bauaufsichtliche Richtlinie nach § 80 Abs. 11 der Hessischen Bauordnung vom 15. Januar 2011 (GVBl. I S. 46, 180), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2012 (GVBl. S. 622), neu in Kraft gesetzt; es ist bei der bauaufsichtlichen Beurteilung von Schulen, die in den Geltungsbereich des Musters der Schulbau-Richtlinie fallen, zugrunde zu legen. Anforderungen, die sich aus dieser bauaufsichtlichen Richtlinie ergeben, sind auf der Grundlage des § 45 HBO im bauaufsichtlichen Verfahren geltend zu machen.

Die Brandschutzdienststellen gehören zu den Stellen, ohne deren Stellungnahme die Genehmigungsfähigkeit einer Schule nicht beurteilt werden kann; sie sind zum Bauantrag zu hören; auf § 61 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 HBO wird hingewiesen.

Dieser Erlass tritt am 1. August 2015 in Kraft.

Muster-Schulbau-Richtlinie

 

 

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