Architekten- und Stadtplankammer Hessen

Recht

HBO wird novelliert

Die nächste Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) steht an und wird u. a. wichtige Neuerungen zu den Bauwerkanforderungen und dem Bauprodukte-Recht enthalten.

Im Rahmen eines vorgeschalteten Anhörungsprozesses zum Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung der HBO wurde der AKH im Frühsommer 2017 eine Stellungnahme ermöglicht. Am 10. Juli gab die Kammer fristgerecht ihre insgesamt 25 Änderungsvorschläge an das zuständige Wirtschaftsministerium und informierte anschließend die wohnungsbaupolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen. Ende November wurde der Gesetzentwurf der Landesregierung in Erster Lesung im Landtag zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der Hessische Landtag im Januar 2018 eine weitere und mutmaßlich abschließende Anhörung zu dem Gesetzentwurf durchführen wird.

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