Architekten- und Stadtplankammer Hessen

Recht

08.01.2013

Kompensationsverordnung und DschG zum 01.12.2012 geändert

Mit der Verabschiedung des Hessischen Energiezukunftsgesetzes wurden u.a. die Kompensationsverordnung und das Hessische Denkmalschutzgesetz mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2012 geändert.

Wesentliche Änderungen der Kompensationsverordnung

  • In § 6 wird das Wort "Ausgleichsabgabe" durch das Wort "Ersatzzahlung" ersetzt.
  • In der Anlage 2 wird eine neue Nr. 4.4 angefügt. Es handelt sich um eine ausführliche Regelung zu "Eingriffen durch Masten".

Änderung im Denkmalschutzgesetz

  • Die einzige Änderung im Denkmalschutzgesetz betrifft in § 16 Abs. 3 eine Einfügung einer Regelung zur Berücksichtigung privater und öffentlicher Interessen des Klima- und Ressourcenschutzes.


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