Architekten- und Stadtplankammer Hessen

Aktuelles

22.11.2017

Anhörung zur neuen HBO im Januar

Die Hessische Bauordnung (HBO) soll novelliert werden und unter anderem wichtige Neuerungen zu den Bauwerkanforderungen und dem Bauprodukte-Recht enthalten.

Hessischer Landtag, Foto: H. Heibel


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Im Rahmen eines vorgeschalteten Anhörungsprozesses zum Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung der HBO wurde der AKH im Frühsommer d. J. eine Stellungnahme ermöglicht. Am 10. Juli gab die Kammer fristgerecht ihre insgesamt 25 Änderungsvorschläge an das zuständige Wirtschaftsministerium und informierte anschließend die wohnungsbaupolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen. Ende November wurde der Gesetzentwurf der Landesregierung in Erster Lesung im Landtag zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der Hessische Landtag im Januar 2018 eine Anhörung zu dem Gesetzentwurf durchführen wird.

Ein Änderungsvorschlag der AKH zugunsten der "Demografiefestigkeit" von Bestandsgebäuden ist im Gesetzentwurf der Landesregierung vom 6. November 2017 enthalten – jedoch fehlt ihm eine wichtige Komponente! Um die barrierefreie Erschließung von Bestandsgebäuden zu erleichtern, dürfen künftig "nachträglich angebaute Aufzüge, die nicht mehr als 1,70 m vor die Außenwand vortreten und von Nachbargrenzen mindestens 2 m entfernt bleiben und die Höhe der Außenwand nicht überschreiten" in die Abstandsflächen hineinragen (geregelt im Paragraph 6 "Abstandsflächen und Abstände") und können genehmigungsfrei nachgerüstet werden. Dies ist im Sinne der demografischen Entwicklung grundsätzlich ein nachvollziehbarer Ansatz. Andererseits sind die städtebaulichen Bedenken der AKH gegen allzu hohe, nicht genehmigungspflichtige Aufzugsanbauten nicht beachtet worden. Hier hält die Kammer weiterhin an der Empfehlung fest, Aufzugsanlagen nur bis zu der Höhe zu gestatten, die erforderlich ist, um erdgeschossige Wohnungen zu erreichen. Auch die anderen Änderungsvorschläge der AKH werden im Rahmen der Anhörung im Januar 2018 noch zu diskutieren sein.



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